Von Thüringen lernen, heißt siegen lernen - Heute: Gewerkschaften

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Thüringen hat eine bemerkenswerte Pressemitteilung verschickt. In dieser fordert sie ihre eigenen Mitglieder auf, ihre Position zur AfD zu überdenken. Die AfD hat spätestens mit der Rede von Bernd Björn Höcke im Brauhaus Watzke klar neonazistische Positionen eingenommen. Mit dem Ausbleiben parteiinterner Konsequenzen kann nun kein Mitglied der AfD behaupten, dass man sich nicht mit Nazis gemein mache. Die AfD ist für die Teile unserer Gesellschaft politische Heimat, die statt einer Demokratie einen Führerstaat will.

Die GdP Thüringen hat erkannt, dass diese Entwicklungen auch an der Gewerkschaft nicht vorbei gehen können. Es wäre illusorisch zu glauben, dass es in einer Gewerkschaft nicht auch AfD-Sympathisanten gibt (mit Ausnahme der FAU vielleicht). Das klare Einstehen der GdP für die Freiheitlich Demokratische Grundordnung und gegen eine Strömung, die eine völkische und brutal ausgrenzende Politik verfolgt, ist richtig. Gleichzeitig muss es selbstverständlich sein und ist es traurigerweise nicht. Die Deutsche Polizei Gewerkschaft (DPolG) Sachsen zum Beispiel gibt auch gern Interviews in der Jungen Freiheit (taz Bericht).

Allerdings sind nicht nur Landesverbände von Gewerkschaften in Sachsen betroffen, wenn es um merkwürdige Positionen geht. Dieses Statement des Deutschen Journalisten Verbandes zu seinem Landesverband in Brandenburg spricht auch Bände.

Kleines Gewerkschafts-ABC

Es gibt mehrere Polizeigewerkschaften in Deutschland. Aus journalistischer Perspektive kann man sie ganz grob unterteilen: Die GdP ist weitestgehend vernünftig. Sie vertritt jedoch auch immer wieder Law-and-Order-Ansätze, die von linken Akteuren kritisiert werden. Sie bleibt jedoch weit hinter der DPolG zurück: Die Deutsche Polizeigewerkschaft ist oft stramm rechts. Die meisten Funktionäre teilen sicher die Auffassungen von so illustren (Ex-) Innenministern wie "Deutschland zuerst!" Friedrich (CSU) und de Maizière (CDU). Mit anderen Worten: Manchmal ist Ihnen Zucht und Ordnung näher als Wahrheit oder Grundgesetz. Zuletzt sollte der Bund deutscher Kriminalbeamter (BDK) nicht unerwähnt bleiben. Hier finden sich Kriminalbeamte wieder, die oft eine andere Weltsicht haben, als der normale Streifenpolizist oder die Polizisten in geschlossenen Einheiten. Vom BDK kommen immer wieder sehr sachliche Statements, die die Debatte um (zum Beispiel) "Ausländerkriminalität" auf die Füße stellen.

Das GdP-Statement im Wortlaut

Für alle, die nicht auf polizeinahe Seiten surfen wollen:

24. Januar 2017Info 04/2017 - GdP fordert von den Fraktionen klare Positionierung zur Polizei.

Der Präsident des Thüringer Landtages berief auf Antrag der CDU-Fraktion für den 25. Januar 2017 ein Plenum zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Sicherheitsbehörden ein. Das Thema innere Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung wird ein beherrschendes Thema im Bundestagswahlkampf sein. Die GdP fordert daher die Parteien und Fraktionen im Thüringer Landtag auf, eine klare Position zur Polizei und zu den dort Beschäftigten zu beziehen, damit die Beschäftigten und ihre Berufs- und Personalvertretungen wissen, was sie von der Politik zu erwarten haben. 

Erfurt.Das Plenum wird am 25. Januar 2017 ab 13:00 Uhr hoffentlich umfassend über die aktuelle Sicherheitslage im Freistaat Thüringen unterrichtet. Die CDU-Fraktion fordert die Erarbeitung und Umsetzung eines Sofortprogramms zur Stärkung der Polizei. Mit der Veränderung der Sicherheitslage, der gestiegenen Anzahl von Veranstaltungs- und Demonstrationslagen, dem islamistischen Terrorismus sowie weiteren zusätzlichen Phänomenbereichen ist die Thüringer Polizei über ihre Belastungsgrenze hinaus gefordert und ist dabei der Garant für die innere Sicherheit des Freistaates. 
Innere Sicherheit ist kein Thema, welches an Landesgrenzen aufhört. Thüringen muss eine verlässliche und starke Partnerschaft im Sicherheitsverbund des Bundes garantieren. Nur mit einem klaren Konzept bzw. einer passenden Strategie von Landes- auf Bundesebene können wir unsere Gesellschaft sicherer gestalten. Die GdP Thüringen fordert vor dem Hintergrund der Zukunftssicherheit des Freistaates Thüringen alle demokratischen Parteien und Fraktionen auf, ihre Positionen und Vorstellungen für die Thüringer Polizei offen darzulegen. Damit jeder Beschäftigte der Thüringer Polizei dann daraus seine Schlüsse zunächst für die Bundestagswahl ziehen kann. Wir fordern klare Aussagen zum Stellenabbau, zur Fortentwicklung der technischen Ausstattung, zur Anzahl der Neueinstellungen und zur Übernahme des Tarifergebnisses für die Beamten des Landes. 
Die GdP Thüringen verlangt eine zukunftsfähige Polizei und dazu ist eine klare Positionierung der demokratischen Parteien und Fraktionen zwingend erforderlich. 
Der Landesvorstand 

Essay: Sachsen und Schottland: Wie man eine Rede gegen Rassismus hält

Von Schottland lernen, heißt siegen lernen.

Die Erste Ministerin Schottlands Nicola Sturgeon hat in der Folge des Brexit-Referendums mehrfach deutlich Stellung bezogen. In einer Regierungserklärung fand sie Worte, die um Längen deutlicher, klarer und passender sind, als jede Erklärung sächsischer Regierungsmitglieder bisher waren. Was Sachsen (und ein Großteil der BRD) von Schottland lernen können.

Patzelts Thesen 2: Spaß mit Statistik, oder: Kennt Werner P. PEGIDA wirklich?

In der vergangenen Woche hat Werner Patzelt, selbsterklärter PEGIDAversteher und Professor für politische Systeme an der TU Dresden die bisher umfangreichste Studie zu PEGIDA herausgegeben. Sein Buch „PEGIDA. Warnsignale aus Dresden“ umfasst 670 Seiten. Die Studie hat allerdings Schwächen und das fängt bereits bei der Beschreibung der Teilnehmer an. Durch willkürliche Datenauswahl war das Ergebnis der wirtschaftlichen Klassifizierung der PEGIDA-Teilnehmer schon vor Beginn der Befragung klar. Kritische Wissenschaft ist das nicht.

Wochenrückblick KW19 - der Schulterblick nach Rechts

Am 13. Mai 2016 wehte über einem Dampfer der Dresdner Elbschifffahrt die Wirmerflagge. Laut Elbschifffahrtsgesellschaft wurde sie von etwa 10 fahgästen mit "deutsch-nationaler" Gesinnung gehisst. Die Flagge wird oft von PEGIDA-Teilnehmern getragen und steht seit 2010 als Symbol für eine nationalistische Politik, die das demokratische politische System der Bundesrepublik Deutschland ablehnt. Dabei wenden sich die Nutzer auch gegen eine angebliche Fremdherrschaft durch "das Ausland". Ursprünglich entworfen wurde sie vom Kreis der Verschwörer des 20. Juli 1944 als Ersatz für die Hakenkreuzflagge. (Bildrechte bei @alpinews)

In den Wochenrückblicken wird von jetzt an regelmäßig über Entwicklungen und Ereignisse in Sachsen berichtet. So soll jenseits von Tagesaktualität und diesseits von statistischer Auswertung eine Art Inventur möglich werden. Diesmal mit jeder Menge Gerichtsurteilen, einem Rückblick auf PEGIDA am Montag und die Wellen, die es schlug und ein bisschen was über Bürgerdialog und Zivilgesellschaft.

Meta: Ein Post, der beinahe geschrieben wurde,... (2)

Bildrechte liegen beim MDR/-and. 

... wenn nicht die Vertreter der Stadtverwaltung die Beantwortung von Fragen verweigert hätten. Dieses mal: Freital und der Terror. Außerdem: Kurzkorrekturen zu einem älteren Artikel: Die Polizei schützt unsere Grundrechte nicht noch weniger, als gedacht.

Meta: Posts, die beinahe geschrieben wurden...

..., wenn nicht die Recherche dazwischen gekommen wäre. Dieses erste Mal mit: Frau Kuge von der CDU Sachsen. Den neuen Helmen der Polizei Sachsen. Und, last but not least: Einem fiesen Eingriff in die Pressefreiheit, den es zwar nicht gab, der aber trotzdem zu Selbsterkenntnis führte.

Essay: Die Polizei schützt unsere Grundrechte nicht

Die Sächsische Polizei steigert sich in einen gefährlichen Trend: Zivilgesellschaftliche Akteure vertrauen ihr immer weniger. Dafür ist sie nur zum Teil selbst verantwortlich, aber ein Gegensteuern ist weder bei den politischen Verantwortlichen, noch bei der Polizei selbst erkennbar. (Etwa 10 Seiten. Hier geht‘s zur Kurzversion.)

Der Nobelpreisträger Douglass North beschäftigt sich mit nichts anderem, als der Mechanismen, wie Gewalt in modernen Gesellschaften vermieden wird. Ein an Gesetze gebundenes und alle gleich betreffendes Gewaltmonopol und Rechtssystem des Staates ist ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal von modernen Demokratien gegenüber anderen Gesellschaftsformen.

Mit den Worten des Sächsischen Polizeiinspekteurs klingt das so: „Polizisten haben das Recht und die Pflicht, Gewalt anzuwenden, um das Wohl der Menschen zu schützen.“

Dieses System funktioniert aber nur dann, wenn die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung auch daran glaubt. Dieses Grundvertrauen wird jedoch in Sachsen immer wieder erschüttert. Die drohenden, massiven Konsequenzen sind jetzt schon erahnbar: Mehr Gewalt und die Nutzung krimineller Methoden in der politischen Auseinandersetzung.

Insbesondere Menschen am vermeintlichen Rand der Mehrheitsgesellschaft –Linke, Obdachlose, vermeintliche und tatsächliche Ausländer usw. – werden zu potentiellen Opfern gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Für sie ist es am wichtigsten, dass das Gewaltmonopol nicht zerbröselt.

Es muss vor der Polizei dabei völlig unwichtig sein, ob jemand links oder rechts, jung oder alt, klug oder dumm ist. Menschen akzeptieren die Polizei so lang als „Ordnungshüter“, wie jeder von den gleichen Einschränkungen betroffen ist.

Das Vertrauen in die sächsische Polizei erodiert an verschiedenen Berührungspunkten immer stärker und beginnt selbst bei bürgerlichen Menschen zu bröckeln. In diesem Blogpost soll gezeigt werden, wo und wie das passiert (erster Abschnitt), warum es (besonders in Sachsen) passiert (zweiter Abschnitt), was dagegen unternommen werden kann (dritter Abschnitt) und was die Entscheidungsträger entscheiden müssen (letzter Abschnitt).

Clausewitz und PEGIDA - Analyse war gestern

Dieses Essay wird versuchen, grundsätzliche Gedanken zum Umgang mit PEGIDA aus einem Werk abzuleiten, dessen Fokus weit jenseits von demokratischer Willensbildung liegt. Das Ideal unserer Gesellschaft ist ein inklusives, bei dem Lösungen im Diskurs gefunden und demokratisch legitimiert werden. Wesentlich hierfür ist die Abwesenheit von Gewalt.

Ein "Gewaltexperte" wird hier zu Hilfe genommen, um Strategien zu entwickeln, nicht um Gewalt zu fordern. Clauswitz selbst weist immer wieder auf die automatische eskalatorische Wirkung von Gewalt hin. Einen zivilisierten, demokratischen Endzustand gewaltsam anzustreben ist grundsätzlich fehlerhaft.

Mit dem Konzept der "National befreiten Zone" ist das beschrieben, was sich in Dresden breit gemacht hat, und den Austausch von Meinungen unterdrückt: Die Angst vor verbalen, körperlichen oder gar terroristischen Attacken, wenn Meinungen geäußert werden. Insgesamt soll dieser Essay auch nicht "taktische Mittel" entwerfen, sondern "strategische Ziele identifizieren". Es geht nicht um "Autos anzünden" vs. "ignorieren" vs. "blockieren" , etc. Es geht darum, einen Weg zu suchen, zivilgesellschaftlichen Austausch zu beleben.

tl;dr: Gaaaanz unten gibt es eine Checkliste.

Bericht/Essay: Strategiekonferenz der Dresdner Zivilgesellschaft zum Umgang mit PEGIDA - Teil 1 Dresden als "Seismisches Zentrum"

Die von Dresden Nazifrei initiierte Strategiekonferenz der Zivilgesellschaft zum Thema: PEGIDA ist seit Sonnabend vorbei. Es gibt bereits einige Zusammenfassungen (DDNF, oder in den Medien hier, hier und hier ...). WarumDresden wird sich in den nächsten Tagen gezielter mit einigen Einzelaspekten der Analyse und der Schlussfolgerungen der Konferenz auseinandersetzen.

Für die Entwicklung eines zivilen, auf politischem Diskurs beruhenden Umgangs mit PEGIDA nimmt ein immer wieder genannter Punkt wichtigen Raum ein: Die Dresdner PEGIDA-Versammlung ist das seismische Zentrum einer gesamtdeutschen, rechtspopulistischen Welle. Die Dresdner Montage sind also Kristallisationspunkt und Spitze des Eisbergs zugleich. Das heißt aber auch, dass im Umgang mit PEGIDA zum einen die Wirkung aus der Szene und die Wirkung auf die Szene berücksichtigt werden muss.

Analyse: Gesellschaft, Polizei und die Ereignisse bei #le1101 und #dd2112

Während der PEGIDA-Demonstration am 21.12.2015 sammelten sich nördlich der Neustadt mehrere Dutzend Hooligans. Etwa 30 von ihnen gelang es, sich unbemerkt bis zur Kamenzer Straße zu bewegen. Dort griffen sie eine Personengruppe an, drangen randalierend und Steine werfend bis zur Schönfelder Straße vor und verschwanden dann so schnell, wie sie gekommen waren. Zurück blieben verängstigte Einwohner und mindestens eine Verletzte.

Die Polizei brauchte mehrere Minuten um, dann aber mit starken Kräften, in der Neustadt zu sein. Gegen sie kommt es zu Anfeindungen und Eierwürfen durch Personen, die dem linken Spektrum zugeordnet werden.

Drei Wochen später, Leipzig. Etwa 300 Hooligans sammeln sich während des LEGIDA-Jubiläums östlich ihres Zieles in Connewitz. Es folgen minutenlange Randale. Zahlreiche Geschäfte werden angegriffen, Pyrotechnik eingesetzt. 

Die Polizei ist nach wenigen Minuten vor Ort, setzt die Hools fest. Der Widerstand ist minimal. Beim Abtransport kommt es zu Angriffen durch Autonome.

Beide Vorfälle haben so offensichtliche Gemeinsamkeiten, dass man darin einen Trend sehen muss.

Blogthings: Die Warum-Dresden Nachbereitung von #dd2112 und Ausblick

Nachdem Warum Dresden als einziges journalistisches Medium vor Weihnachten vom Nazi-Hool-Angriff in der Kamenzer Straße berichtet hatte, kam zum üblichen Weihnachtsstress auch die interne Nachbereitung. Dabei wurden drei Dinge klar:

1. Warum Dresden wird über mehr Kanäle verbreitet, als prognostiziert. Dabei kommt es zu Fehlinterpretationen.
2. Tagesaktuelle Berichterstattung erzeugt deutlich mehr Aufmerksamkeit als die ausgedehnte Analyse, die eigentlich im Zentrum des Blogs steht.
3. Eine Weiterentwicklung des Blogs sollte in der Begleitung Dresdner Ereignisse verwurzelt bleiben.

Was damit gemeint ist:

Bericht: Rechte Gewalt zum Weihnachtssingen

Jetzt ist es eindeutig: Dresden ist nicht Leipzig. Die Neustadt ist nicht Connewitz. Und die Gewalt im Umfeld von PEGIDA braucht PEGIDA nicht mehr.

Gestern kam es, anders als am 19.10, nicht zu Gewaltexzessen die von PEGIDA aus ihren Anfang nahmen. Stattdessen passierte, was ein Dresdner KriPo-Beamter (dessen Namen wir nicht nennen werden), so beschreibt: "Man muss unterscheiden: Es gibt PEGIDA und es gibt Menschen im Umfeld von PEGIDA, die am Montag die Veranstaltung nutzen, um im Umfeld massiv Gewalt anzuwenden."

Für einen Überblick ist es noch zu früh , jedoch wurde ein Reporter dieses Blogs Zeuge eines Überfallartigen Angriffs rechter Hooligans in der Neustadt. Dieser Post soll berichten und einordnen.

Wortergreifung auf Bürgerversammlungen, der erste Schritt nach Heidenau

Dieser Post soll lediglich beschreiben, wie die Eskalationsdoktrin von Rechtsextremisten ganz praktisch funktioniert. Die Abläufe wurden immer wieder beobachtet. Neonazis greifen Raum, sie öffnen Räume für menschenverachtende Meinungen und erzeugen den Eindruck, dass aus einer Opferrolle heraus legitim Normen und Gesetze übertreten werden können. Passiert dies dann, wie in Heidenau, treiben sie die Eskalation voran, die jedoch größtenteils von enthemmten Einwohnern ausgeht.

Diese Verkettung beginnt fast immer mit Bürgerversammlungen zum Thema Asyl. Dabei ist egal, ob es um eine neue Einrichtung geht oder allgemein informiert werden soll. Bürgerversammlungen erfüllen zwei Funktionen für Neonazis: Sie informieren sich selbst über die Bürger vor Ort und bieten sich rechtsoffenen Anwohner als Helfer an.

Immer wieder ist das Schema das Gleiche: Die Kommune lädt ein. Neben Anwohnern erscheinen aber auch meist zwei in der Gegend unbekannte Personen. Oft versuchen sie, ihre Namen nicht auf Anwesenheitslisten anzugeben. Wenn sie doch dazu gedrängt werden, geben sie falsche Adressen an. Ihr Platz ist meist ganz vorn im Saal.

Information, Interpretation: Zeitleiste der PEGIDA-Teilnehmerzahlen

Einleitung

PEGIDA ist kein einheitliches Phänomen. Die Beobachtungen reichen von den Anfängen mit einigen hundert Demonstrierenden, bis zu Veranstaltungen mit 25.000 Teilnehmern. Auch inhaltlich hat sich einiges getan: Während anfangs Redebeiträge des Orgateams und am offenen Mikrofon eher unprofessionell wirkten, kam es auch zu Reden von populären und professionellen Politikern, wie Geert Wilders. Auch gelingt die Gratwanderung am Rande freier Meinungsäußerung nicht immer. Über alles soll hier ein kurzer Überblick gegeben werden.

Entwicklung der Teilnehmerzahlen bei PEGIDA

Die Gruppe Durchgezählt veröffentlicht seit April 2015 verlässliche Teilnehmerzahlen der PEGIDA-Demonstrationen. Außerdem haben sie diese Grafik zur Verfügung gestellt:

Freigabe der Kommentarfunktion

Da die Befürchtungen massenhaft auftretender Trolle nicht zutraf, genau wie die Hoffnung von massenhaft Kommentaren, werden die Kommentare nun unmoderiert freigegeben.

Über diesen Blog

Warum Dresden?

Die Frage

Der Fotojournalist stellte die Frage jetzt zum vierten Mal. Diesmal versuchte sich keiner mehr an einer Erklärung. Dresden im Oktober 2015. Eine Reporterin interviewt junge Menschen, die mit Geflüchteten zusammen wohnen. Gezielt hat sie Kontakt zu Dresdnern gesucht, wollte etwas genauer hinschauen, mehr als nur die allwöchentlichen Pegida-Spaziergänge sehen.

Doch immer wieder kommt das Gespräch auf die besondere Situation in der Elbstadt, bis sich der Fotojournalist aus dem Off meldet: "Warum Dresden?" Im Raum befinden sich fünf Personen. Ein Soziologe, eine Psychologin, ein Ökonom, ein Verkehrswissenschaftler und ein Syrer, der nicht so recht weiß, ob er Angst haben muss, montags auf die Straße zu gehen. Einige von uns vor, einige nach ihrem Uni-Abschluss. Wir sind demonstrationserfahren, zusammen dürften wir einen sehr guten Einblick in die Zivilgesellschaft der Stadt haben. Wir werden immer ratloser.