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Analyse: Diskussion von Werner Patzelts Erklärungsansätzen - Teil 1: PEGIDA wurde der Dialog verweigert

Einleitung

Werner Patzelt, Professor für Politische Systeme und Systemvergleich an der TU Dresden, hat sich schon sehr früh mit dem Phänomen PEGIDA auseinandergesetzt. Er erreichte damit eine beachtliche Medienpräsenz. Herr Patzelt* veröffentlicht außerdem in kurzen Abständen auf seinem eigenen Blog. Einen Überblick über die öffentlichen Äußerungen von Patzelt kann man sich mittels einer Internetsuchmaschine recht einfach verschaffen.**

Spätestens seit Dezember 2014, als er mit Fernsehinterviews in MDR und ZDF sehr große Reichweite erzielte, formiert sich Widerstand. Die Kritiker werfen Patzelt vor, er verharmlose die Gefährlichkeit von PEGIDA und die fremdenfeindlichen Auswüchse der Bewegung. Spätestens seit einem Interview mit der Jungen Freiheit, einer Wochenzeitung, die als Sprachrohr der Neuen Rechten dient, hat er sich für viele Akteure des liberalen und linken politischen Spektrums als Wissenschaftler und Beobachter von PEGIDA diskreditiert.

Nichtsdestotrotz muss anerkannt werden, dass Patzelt sich ein Bild von genau der gleichen Fragestellung, die diesen Blog umtreibt gemacht hat. Er hat eine Anzahl von Thesen entwickelt und weiterentwickelt. Auch versuchte er sich immer wieder an Lösungsvorschlägen. In einer Reihe von Blogbeiträgen soll hier den Thesen Patzelts nachgegangen, seine Ausgangsanalyse hinterfragt und die Nützlichkeit seiner Empfehlungen überprüft werden.

Dieser Beitrag kommt für die These: "PEGIDA wurde der Dialog verweigert" zu folgenden Schlüssen:

1. PEGIDA wurde der  Dialog nicht verweigert. PEGIDA verweigerte den Dialog.
2. PEGIDA wurde zu Recht als rechtspopulistische Bewegung wahrgenommen.
3. PEGIDA als Dresdner Phänomen lässt möglicherweise auf die ausgesprochen konservative städtische Gesellschaft zurückführen. Diese hätte demnach eine Kristallisation eines gesamtostdeutschen Phänomens in der Stadt begünstigt.

Daraus sind zwei Problemfelder identifizierbar, die es zu überwinden gilt: Eine Auflösung von Partikularinteressen in der Gesamtgesellschaft findet in Demokratien nur über Dialog statt. Wie kann man diesen Herstellen, wenn der Partner ihn verweigert? Wie kann in einer strukturell konservativen Großstadt aus einer progressiven Haltung heraus die politische Auseinandersetzung geführt werden, ohne Gräben aufzureißen, aus denen dann rechtspopulistische bis rechtsextreme Positionen kriechen?

[Nachtrag] Video eines MDR-Beitrags eingefügt. Dieser beschreibt bereits für den 27.10. - also für die zweite PEGIDA-Versammlung - die Anwesenheit von Personen, die klar dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen sind.

Analyse: Organisierte Rechtsextreme bei PEGIDA am Beispiel des 19.10.2015, Recherche

Ein Akif-Pirincci-freier Bericht zum PEGIDA-Jubiläum

0. Überblick

Man kann die Geschichte so schreiben: Am 19.10.2015 feierte die PEGIDA-Bewegung ihr einjähriges Straßenjubiläum. Vor der Veranstaltung sammeln sich hunderte gewaltbereite Neonazis aus dem Spektrum der Autonomen Nationalisten um daran teilzunehmen. Sie ziehen gemeinsam zur Veranstaltung, wobei sie immer wieder vermeintlich oder tatsächlich anders Denkende angreifen.  Kurz vor Ende der PEGIDA-Kundgebung ziehen diese Neonazis wieder los, um die Konfrontation mit Gegendemonstranten* zu suchen. Sie überfallen dabei Ansammlungen von Gegendemonstranten und sogar eine angemeldete Kundgebung, ohne dass die Polizei wirksam eingreift. Manchmal ist sie gar nicht vor Ort. Erst Stunden später beruhigt sich die Lage wieder.

Tatsächlich konzentrierte sich die Medienberichterstattung auf die Rede von Akif Pirincci. Medienvertreter glaubten dabei offenbar auch den Verlautbarungen der Polizei von 22 Uhr und 23:36 Uhr, die nichts von dem gewalttätigen Mob verraten, der zwischen 18 und 23 Uhr immer wieder zur Gefahr für Polizisten und Bürger wurde.

Über diesen Blog

Warum Dresden?

Die Frage

Der Fotojournalist stellte die Frage jetzt zum vierten Mal. Diesmal versuchte sich keiner mehr an einer Erklärung. Dresden im Oktober 2015. Eine Reporterin interviewt junge Menschen, die mit Geflüchteten zusammen wohnen. Gezielt hat sie Kontakt zu Dresdnern gesucht, wollte etwas genauer hinschauen, mehr als nur die allwöchentlichen Pegida-Spaziergänge sehen.

Doch immer wieder kommt das Gespräch auf die besondere Situation in der Elbstadt, bis sich der Fotojournalist aus dem Off meldet: "Warum Dresden?" Im Raum befinden sich fünf Personen. Ein Soziologe, eine Psychologin, ein Ökonom, ein Verkehrswissenschaftler und ein Syrer, der nicht so recht weiß, ob er Angst haben muss, montags auf die Straße zu gehen. Einige von uns vor, einige nach ihrem Uni-Abschluss. Wir sind demonstrationserfahren, zusammen dürften wir einen sehr guten Einblick in die Zivilgesellschaft der Stadt haben. Wir werden immer ratloser.

Platzhalter

Hier entsteht aktuell ein Blog, der Informationen um Dresden und Pegida sammeln soll. Neben der reinen Dokumentation des aktuellen Geschehens sollen Analysen drei Themenfelder abarbeiten: Wie lässt sich die aktuelle Entwicklung wissenschaftlich beschreiben? wie kam es zu dieser Situation (Warum Dresden)? Und zuletzt: Wie lässt sich diese Situation verändern. Der Anspruch ist, dass mindestens auf dem Niveau journalistischer Sorgfältigkeit und wenn möglich nach wissenschaftlichen Kriterien veröffentlicht wird. Aber auch für Kommentare, Denkanstöße und Gedankenspiele soll sich ein Platz finden.

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