Clausewitz und PEGIDA - Analyse war gestern

Dieses Essay wird versuchen, grundsätzliche Gedanken zum Umgang mit PEGIDA aus einem Werk abzuleiten, dessen Fokus weit jenseits von demokratischer Willensbildung liegt. Das Ideal unserer Gesellschaft ist ein inklusives, bei dem Lösungen im Diskurs gefunden und demokratisch legitimiert werden. Wesentlich hierfür ist die Abwesenheit von Gewalt.

Ein "Gewaltexperte" wird hier zu Hilfe genommen, um Strategien zu entwickeln, nicht um Gewalt zu fordern. Clauswitz selbst weist immer wieder auf die automatische eskalatorische Wirkung von Gewalt hin. Einen zivilisierten, demokratischen Endzustand gewaltsam anzustreben ist grundsätzlich fehlerhaft.

Mit dem Konzept der "National befreiten Zone" ist das beschrieben, was sich in Dresden breit gemacht hat, und den Austausch von Meinungen unterdrückt: Die Angst vor verbalen, körperlichen oder gar terroristischen Attacken, wenn Meinungen geäußert werden. Insgesamt soll dieser Essay auch nicht "taktische Mittel" entwerfen, sondern "strategische Ziele identifizieren". Es geht nicht um "Autos anzünden" vs. "ignorieren" vs. "blockieren" , etc. Es geht darum, einen Weg zu suchen, zivilgesellschaftlichen Austausch zu beleben.

tl;dr: Gaaaanz unten gibt es eine Checkliste.

PEGIDA ist das Hindernis - der Versuch einer Herleitung

Am Anfang dieses Blogs stand das Bedürfnis, PEGIDA etwas besser zu verstehen. Zu verstehen, wie sich eine fremdenfeindliche Bewegung in einer deutschen Großstadt so breit machen, das Klima prägen, und die Politik vor sich hertreiben kann. Seitdem ist einiges passiert.

PEGIDA muss inzwischen als der Teil der bundesweiten rechtsextremen Bewegung wahrgenommen werden, der die Ideen auf die Straße trägt. PEGIDA hat ein wesentliches Element, dass sowohl den parteipolitischen Teilen der Bewegung (AfD, Dritter Weg, Die Rechte), als auch den kriminellen Attentätern und Nazihools fehlt: PEGIDA ist sichtbar und dominiert öffentlichen Raum nicht nur mit Ideen, sondern auch physisch.

Nur diese Sichtbarkeit eines dominanten "Volkes" erlaubt es den Terroristen und den Parteifunktionären, sich als Vertreter von Mehrheitsmeinungen zu sehen. Nirgendwo sonst manifestiert sich der Schein einer fremdenfeindlichen Mehrheit, außer bei PEGIDA in Dresden.

Gleichzeitig gehen Studien inzwischen davon aus, dass die meisten PEGIDA-Teilnehmer nicht mehr durch Argumente oder Fakten (oder sogar abweichenden Meinungen) zu erreichen sind. Das heißt ein Diskurs mit diesen Menschen ist nicht mehr möglich. Gleichzeitig geht von PEGIDA in Dresden zumindest Montags Gewalt und Bedrohung aus, was auch die Äußerungen dieser Fakten, Argumente und Meinungen hemmt und den demokratischen Diskurs erstickt. Trotzdem ist PEGIDA in Dresden nur das seismische Zentrum und auch der Anlaufpunkt von "Völkischen" aus dem ganzen Bundesgebiet, die am innerstädtischen Diskurs keinen Anteil haben. PEGIDA ist das Hindernis für eine pluralsitische Gesellschaft mit demokratischer Meinungsbildung.

Eine rein analytische Betrachtung wäre hier am Ende. Dieser Blog sollte jedoch auch immer Wege weisen, und dafür bildet dieser Punkt nur das Sprungbrett. Es gilt, das Hindernis zu entfernen, was ausdrücklich nicht heißt, PEGIDA-Anhänger auszuschließen. Es heißt: es ihnen unmöglich machen, den Diskurs zu behindern.

"Die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln"

Der preussische Generalmajor Carl von Clausewitz ist mit dem posthum von seiner Frau Marie herausgegebenem Werk "Vom Kriege" berühmt geworden. Es enthält zahlreiche, bis heute gültige Schlussfolgerungen basierend auf praktischen militärischen  Erfahrungen und auf logischen Herleitungen aus der Theorie. "Vom Kriege" gilt daher noch immer als das Standardwerk zur Einordnung von Kriegen in ein politisches/politikwissenschaftliches Rahmenwerk.  Kurz gesagt: Clausewitz hat dem Krieg seinen Platz in der Politik gegeben.

Um Missverständnisse auszuschließen: "Seinen Platz geben" heißt in diesem Sinne einordnen; nicht Platz dafür schaffen, sondern etwas chaotisches, sowieso vorhandenes, an einen bestimmten Ort im Wissenskanon von Entscheidungsträgern zu stellen. Ich behaupte: Die Theorie ist auf PEGIDA anwendbar.

Wir behaupten dagegen, der Krieg ist nichts als eine Fortsetzung des politischen Verkehrs mit Einmischung anderer Mittel. Wir sagen mit Einmischung anderer Mittel, um damit zugleich zu behaupten, dass dieser politische Verkehr durch den Krieg selbst nicht aufhört, nicht in etwas ganz anderes verwandelt wird, [...] - 8. VI. B. "Der Krieg ist ein Instrument der Politik" 

Demonstrationen und Gegendemonstrationen sind die Haupterscheinungsform von PEGIDA. Sie genauso die Fortsetzung von parlamentarischer Politik mit der Beimischung anderer Mittel. Diese Mittel sind physisch. Es geht um Menschen auf Straßen und Plätzen, die zum reinen Austausch von Ideen hinzukommen und auch die typischen Nachteile physischer Erscheinungen aufweisen: Wenn's kalt ist, dann frieren sie - zum Beispiel. Wenn jemand schon an einem Platz ist, dann kann niemand anders dort stehen. Wenn Anhänger einer Meinung vor Gewaltandrohung oder schlechtem Wetter weichen, dann verschwindet diese Idee aus dem außerparlamentarischen Diskurs.

Anders als der rein diskursive Austausch von Ideen über Institutionen, Medien oder auch das Internet, unterliegen Demonstrationen also chaotischen Einflüssen.

Ich glaube daher in einem gewissen Umfang sind die Ideen von Clausewitz als Trittleiter anwendbar, um andere Sichtweisen einzunehmen. Dieser Umfang endet genau dort, wo Gewalt anfängt. Aus allem was drin bleibt, picke ich im Folgenden einige Gedanken heraus und wende sie auf PEGIDA an.

"Der Krieg ist nichts als ein erweiterter Zweikampf"

Clausewitz vergleicht den Krieg mit zwei Ringenden. "Jeder versucht den anderen durch physische Gewalt zur Erfüllung seines Willens zu zwingen." Demonstrationen sind ein Ringen um die öffentliche Wahrnehmung. Welche Position wird von wie vielen vertreten, "dominiert" also?

Von diesem Normalfall weichen PEGIDA-Demonstrationen inwzischen ab: Es handelt sich eben nicht nur um Meinungsäußerung, sondern um ein Instrument, andere Meinungen zu unterdrücken. Daraus ergeben sich weitere Fragen: Welches ist die legitime Position und welches nur eine störende Abweichung, eine Provokation? 

Anders als im Kriege ringen die Anhänger unterschiedlicher Positionen nicht miteinander. Es ist mehr eine Bühnendarbietung, über deren Sieger die Zuschauer entscheiden. PEGIDA, als Diskurshindernis, bedroht die Zuschauer und verhindert, zum Teil durch körperliche Gewalt die Darstellung anderer. Sie verschließen sich dem mehr oder weniger fairen Wettbewerb.

Wie kann man die Fairness des Wettbewerbs wieder herstellen? Entweder, man schließt das Hindernis aus, oder man verhindert die Bedrohung, oder man tritt so eindrucksvoll auf, dass eine überproportionale Mehrheit der Zuschauer einen für den Gewinner hält.

Ein Ausschluss bestätigt nur Opfermythen und stärkt die Rechten.  Eine Verhinderung von Bedrohung ist Aufgabe der Polizei. Den eindrucksvolleren Auftritt legt bisher meist PEGIDA hin. Trotzdem ist letzteres der Ansatzpunkt und hier könnte Clausewitz helfen.

"[Ein] Kriegstheater [...] ist kein bloßes Stück des Ganzen, sondern selbst ein kleines Ganzes"

Auf einem Kriegstheater (Schauplatz) soll nur ein Oberbefehl bestehen. Das ist ein wichtiges Prinzip aller hierarchischen Organisationen. Von der Armee über die KPdSU, bis hin zu VW.

In linken zivilgesellschaftlichen Kontexten wird sich an das Prinzip angelehnt, indem auf Plenen mehr oder weniger konsensual das Vorgehen abgestimmt wird, dieser Beschluss dann für alle die sich anschließen gilt. Soweit so gut. Was ist unser "kleines Ganzes", unser abgrenzbarer Schauplatz? Das Demonstrationsgeschehen.

Und das heißt für Clausewitz: Alle Tätigkeiten und Ressourcen auf diesem Schauplatz, sollten koordiniert werden, um das Ziel zu erreichen. Wenn das Ziel die Wiedereröffnung eines freien Diskurses ist, dann heißt dass auch, das die potentiellen Ressourcen und Tätigkeiten all jene sind, die dieses Ziel teilen. Alle Akteure mit dem klaren Ziel der Herstellung von Grundrechten müssen zusammenfinden, um die Erfolgswahrscheinlichkeit zu maximieren.

Das heißt auch: Sich nicht auseinander dividieren lassen. Nicht mal rhetorisch. Die Verlegung von PEGIDA auf die Neustädter Seite wäre nicht ein Angriff auf linke Strukturen oder linke Szeneviertel, sie wäre ein weiterer Angriff von Fremdenfeinden auf die Meinungsfreiheit mit dem Mittel der Einschüchterung. 

"[W]ie jeder Stoß gegen den Schwerpunkt einer Last am wirksamsten ist, [...] so ist es auch im Kriege"

Was ist der Schwerpunkt von PEGIDA? Ohne hier viel Platz darauf zu verschwenden, behaupte ich, dass es die Demonstrationen mit einigen Tausend Teilnehmern sind, die fast jede Woche stattfinden. Ohne den Eindruck dieser Demonstrationen wären die drei Neonazis, die in der Straßenbahn Mitmenschen schikanieren oder angreifen Nichts. Ohne den Eindruck, die Mehrheit der Gesellschaft zu repräsentieren, wäre ein Bernd* Höcke nur ein Kasper. Ohne diese Demonstrationen wären 200 Hooligans einfach nur kriminelle Schläger. Ohne  die Demonstrationen ist das so genannte Orgateam auch nur ein Stammtisch.

Ich will diese Phänomene nicht kleinreden, behaupte aber zur Straffung des Arguments, dass all diese "Nebenpunke" wesentlich weniger politische Durchschlagskraft entfalten würden. Ich behaupte weiter, dass sich mehr Menschen den drei Nazis entgegen stellen würden, wenn sie keine Angst haben müssten, dass die anderen 15 Leute in der Straßenbahn die Gewalt gegen einige Mitmenschen gut heißen würden.

Den Rassismus der Mitte will ich nicht verschweigen, aber er ist im Moment in Dresden nicht das Diskurshindernis.

Die im letzten Abschnitt gesammelten Ressourcen müssen also darauf ausgerichtet sein, die Demoerfolge von PEGIDA zu verhindern. Das ist möglicherweise nicht unbedingt neu, besonders für Blockadefreunde in der linken Szene. Die Frage nach der Taktik bleibt hier ausgeklammert. Trotzdem: Keine neue Erkenntnis hier.

"Was ist [die] Verteidigung? Das Abwehren eines Stoßes. Was ist also ihr Merkmal? Das Abwarten dieses Stoßes"

Allgemein kann man sagen: Clausewitz befürwortet die schnelle Entscheidung. Jede aus Unentschlossenheit geborene Verzögerung des entscheidenden Gefechts hält er für falsch. Dadurch würde nur der Krieg und das Leiden verlängert. Dazu kommt, dass der Angreifer seine Kräfte mit der Zeit verzehrt.

Auch wenn die Übertragung auf zivilgesellschaftliche Prozesse hier sehr sehr kritisch wäre, möchte ich dem Gedanken folgen. Ich will aber noch einmal darauf hinweisen, dass es hier nicht um PEGIDA als Versammlung oder PEGIDA Teilnehmer geht wenn von angreifen die Rede ist, sondern um PEGIDA als Hindernis für demokratische Prozesse. Nur diese Eigenschaft ist Thema dieses Essays.

Kann es hier eine "Entscheidung" im Sinne der Clausewitz'schen Hauptschlacht geben? Nein kann es nicht. Ein Sieg bedeutet für mich, dass die Selbstverständlichkeit gebrochen wird, mit der PEGIDA und der Rest der Neuen Rechten davon ausgeht, die Mehrheit bzw. den "Volkswillen" zu verkörpern. Entsteht hier einmal der Eindruck, dass PEGIDA nur eine Demo unter vielen ist; noch dazu eine, die regelmäßig durch andere zivilgesellschaftliche Akteure marginalisiert wird, dann ist "die Schlacht" gewonnen. Das muss also der Zweck der Auseinandersetzung mit PEGIDA sein, während das Ziel die Verteidigung von Grundrechten ist.

In diesem letzten Satz steckt eine Grundannahme: Die Gegner von PEGIDA sind Verteidiger von elementaren Werten. PEGIDA ist der Angreifer, der versucht, wesentliche zivilisatorische Errungenschaften zu zerstören.

Im bisherigen öffentlichen Diskurs ist diese Rollenverteilung umgedreht. PEGIDA ist "das Opfer": Zuerst der Islamisierung und bei der Benennung als Fremdenfeind auch noch das Opfer von "Linken", "Medien", "Gutmenschen", "grünen Kinderfickern", "Politikbonzen", Bundeskanzerlinnen etc.

Die öffentliche Wahrnehmung in Sachsen ist paradoxerweise fast deckungsgleich mit der Legende, die PEGIDA selbst strickt. Es wird gar nicht thematisiert, dass wenn PEGIDA die von ihnen so genannten Eliten mit Mistgabeln verjagen will, dies ein Angriff ist. Ganz zu Schweigen von den Straftaten, die vom Orgateam immer wieder gefordert und von Nazihools auch ausgeübt werden. Stattdessen wird PEGIDA als die legitime Meinungsvertretung dargestellt. Der Gegenprotest dagegen ist plötzlich der Angreifer, das Störende. Wenn (vermutlich) Einzeltäter Autos von PEGIDA-Teilnehmern anzünden, wird diese Störung sogar gewalttätig. (Auch hier soll nicht marginalisiert werden, es gab auch Angriffe durch Gruppen auf PEGIDA-Teilnehmer, insgesamt sprechen aber die Zahlenverhältnisse für sich.)

Polizei und Verfassungsschutz nehmen die radikalsten Aufrufe auf explizit linksradikalen Internetseiten als Beleg für die Haltung der gesamten Gegenbewegung. Dass tausende, die zum Beispiel bei der Integration von Geflüchteten ehrenamtlich helfen (und damit die aktuell wichtigste und notwendigst gesellschaftliche Aufgabe übernehmen) auch Teil der Gegenbewegung sind, wird ausgeklammert.

Der Grund dafür ist, dass die Gegenbewegung als die angreifende Seite wahrgenommen wird. Wer montags unsichtbar in der Erstaufnahme hilft ist nicht Teil dieser "Angreifer". PEGIDA dagegen wird als friedliche Bewegung gesehen, die nur als Anlass für einige Kriminelle dient, in ihrem Schatten Gewalt auszuüben. Wer also von PEGIDA aus losgeht, um "Zecken zu klatschen" ist zwar Angreifer, aber nicht Teil der auf dem Theaterplatz stehenden "Verteidiger".

Dazu trägt auch die "Vorwärtsverteidigungsmentalität" der linken Szene bei. Die Brandmarkung als "Faschisten" und "Rassisten" nach den ersten PEGIDA-Demosntrationen hat PEGIDA letztendlich geholfen oder nicht verhindert, wie die Entwicklung der Teilnehmerzahlen zwischen Oktober 2014 und Januar 2015 zeigt.

Aber nochmal: Diese Wahrnehmung vom "antifaschistischen Angriff" ist falsch. PEGIDA greift Grundrechte an und wird von Gewalttätern besucht und von Verfassungsfeinden organisiert.

Der Gegenprotest muss von Außen (also durch die sächsische Bevölkerung und die Regionalmedien) als Verteidiger von Werten wahrgenommen werden.

Jede Verzögerung hilft dem Verteidiger

Obwohl PEGIDA nicht der Verteidigende ist, hilft jede Verzögerung, jede nicht gesuchte Auseinandersetzung ihnen. Das ist ein doppelter Vorteil: Denn jeder Tag ohne Gegendemo ist für sie ein Gewinn und jeder Tag mit einer schwächeren Gegendemo auch. Dieser Vorteil basiert aber einzig und allein darauf, dass PEGIDA die eigene Opferrolle "verteidigt". Diese fehlerhafte Wahrnehmung zu korrigieren, würde dem Gegenprotest extrem helfen.

Dazu gehört aber auch: Den tatsächlichen Straßenraum besetzen. Auch auf der Straße die "bereits vorhandene", abwartende Seite zu sein. Eine Fortsetzung der Gegenveranstaltung zur gleichen Zeit und am gleichen Ort wie PEGIDA ist also nötig. 

Es würde die Chancen des Gegenprotestes aus diversen Gründen deutlich verbessern, als Verteidiger wahrgenommen zu werden. Es mach PEGIDA zum Aggressor, statt zu heroischen Verteidigern und mutigen Aufstehern. Es verändert die Haltung von Versammlungsbehörden und Polizei (sagt Elke Steven vom Grundrechtekomitee). Es gleicht "Schwäche" aus: Wenn sich wenige Verteidiger vielen Angreifern entgegenstellen, dann stärkt das die Verteidiger.

Es gilt dabei muss allerdings die Opferrolle vermieden werden. Zum Einen, weil sie schon besetzt ist, zum Anderen weil aus der Opferrolle heraus immer wieder eine vermeintliche Notwehr konstruiert wird. (Echte Notwehr gegen Angriffe ist hier nicht Thema).

Eine Akzeptanz der Notwehrsituation würde aber nur die Gewaltspirale in Gang setzen.

Mit jedem Widerstand, mit jeder noch so kleinen Gegenveranstaltung ist eine Verteidigung legitimer, gewinnt eine Gegenbewegung Kraft. Aus dieser Kraft heraus, kann sie ihre defensive Rolle verlassen, kann zum Beispiel offensiv Blockaden umsetzen. Und das lernen wir nicht nur von Clausewitz, sondern auch vom 13. Februar. Und nicht zuletzt auch durch PEGIDA als "Opfer" von Politik und Medien im Dezember 2014.

Mehr als nur rhetorische Kniffe

Der Gegenprotest sollte sich nicht die Erzählweise von PEGIDA und einigen sehr optimistischen Linken zu Eigen machen. Stattdessen muss er das, was ist, auch kommunizieren: Gegen PEGIDA ist man, weil man Grundrechte und Menschenrechte verteidigt.

tl;dr Die Checkliste 

Warum Clausewitz?

1. PEGIDA ist ein Diskurshindernis
2. Das Hindernis muss weg
3. Demonstrationsgeschehen weist Überschneidungen mit Clausewitz Ideenbasis auf

Und was kann man lernen?

1. Die Ressourcen müssen koordiniert werden
2. Sie müssen auf das Demonstrationsgeschen von PEGIDA gerichtet sein
3. Eine Verteidigungsrolle ist jetzt erfolgversprechender als die eine "Vorwärtsverteidigung"