Meta: Posts, die beinahe geschrieben wurden...

..., wenn nicht die Recherche dazwischen gekommen wäre. Dieses erste Mal mit: Frau Kuge von der CDU Sachsen. Den neuen Helmen der Polizei Sachsen. Und, last but not least: Einem fiesen Eingriff in die Pressefreiheit, den es zwar nicht gab, der aber trotzdem zu Selbsterkenntnis führte.

Essay: Warum der Verfassungsschutz versagt und was er machen kann

In den letzten Wochen und Monaten stürmt der rechte Rand gegen die Grundpfeiler einer menschenwürdigen Gesellschaft an. Dabei kommt es immer wieder zu Straftaten. Die Aufgabe des Landesamtes für Verfassungsschutz ist es unter anderem, Informationen über eben solche Straftaten und ihre Urheber möglichst im Voraus zu sammeln. Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen versagt dabei immer wieder spektakulär. WarumDresden hat drei mögliche Gründe zusammengetragen.*

Essay: Die Polizei schützt unsere Grundrechte nicht

Die Sächsische Polizei steigert sich in einen gefährlichen Trend: Zivilgesellschaftliche Akteure vertrauen ihr immer weniger. Dafür ist sie nur zum Teil selbst verantwortlich, aber ein Gegensteuern ist weder bei den politischen Verantwortlichen, noch bei der Polizei selbst erkennbar. (Etwa 10 Seiten. Hier geht‘s zur Kurzversion.)

Der Nobelpreisträger Douglass North beschäftigt sich mit nichts anderem, als der Mechanismen, wie Gewalt in modernen Gesellschaften vermieden wird. Ein an Gesetze gebundenes und alle gleich betreffendes Gewaltmonopol und Rechtssystem des Staates ist ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal von modernen Demokratien gegenüber anderen Gesellschaftsformen.

Mit den Worten des Sächsischen Polizeiinspekteurs klingt das so: „Polizisten haben das Recht und die Pflicht, Gewalt anzuwenden, um das Wohl der Menschen zu schützen.“

Dieses System funktioniert aber nur dann, wenn die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung auch daran glaubt. Dieses Grundvertrauen wird jedoch in Sachsen immer wieder erschüttert. Die drohenden, massiven Konsequenzen sind jetzt schon erahnbar: Mehr Gewalt und die Nutzung krimineller Methoden in der politischen Auseinandersetzung.

Insbesondere Menschen am vermeintlichen Rand der Mehrheitsgesellschaft –Linke, Obdachlose, vermeintliche und tatsächliche Ausländer usw. – werden zu potentiellen Opfern gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Für sie ist es am wichtigsten, dass das Gewaltmonopol nicht zerbröselt.

Es muss vor der Polizei dabei völlig unwichtig sein, ob jemand links oder rechts, jung oder alt, klug oder dumm ist. Menschen akzeptieren die Polizei so lang als „Ordnungshüter“, wie jeder von den gleichen Einschränkungen betroffen ist.

Das Vertrauen in die sächsische Polizei erodiert an verschiedenen Berührungspunkten immer stärker und beginnt selbst bei bürgerlichen Menschen zu bröckeln. In diesem Blogpost soll gezeigt werden, wo und wie das passiert (erster Abschnitt), warum es (besonders in Sachsen) passiert (zweiter Abschnitt), was dagegen unternommen werden kann (dritter Abschnitt) und was die Entscheidungsträger entscheiden müssen (letzter Abschnitt).

Interpretation: Gedanken von Polizeipräsident Kroll zu #dd0602

Disclaimer: Bei diesem Beitrag handelt es sich um eine reine Interpretation, die nicht durch Quellen gedeckt ist, sondern einzig auf Demoerfahrungen aus Dresden beruht. Im Folgenden werden die wesentlichen Aussagen des Präsidenten der Polizeidirektion Dresden vorgestellt und mit Blick auf den Demosamstag interpretiert. Am Ende des Textes gibt es eine kurze Zusammenfassung.

Bericht: Rechte Gewalt zum Weihnachtssingen

Jetzt ist es eindeutig: Dresden ist nicht Leipzig. Die Neustadt ist nicht Connewitz. Und die Gewalt im Umfeld von PEGIDA braucht PEGIDA nicht mehr.

Gestern kam es, anders als am 19.10, nicht zu Gewaltexzessen die von PEGIDA aus ihren Anfang nahmen. Stattdessen passierte, was ein Dresdner KriPo-Beamter (dessen Namen wir nicht nennen werden), so beschreibt: "Man muss unterscheiden: Es gibt PEGIDA und es gibt Menschen im Umfeld von PEGIDA, die am Montag die Veranstaltung nutzen, um im Umfeld massiv Gewalt anzuwenden."

Für einen Überblick ist es noch zu früh , jedoch wurde ein Reporter dieses Blogs Zeuge eines Überfallartigen Angriffs rechter Hooligans in der Neustadt. Dieser Post soll berichten und einordnen.

Analyse: Organisierte Rechtsextreme bei PEGIDA am Beispiel des 19.10.2015, Recherche

Ein Akif-Pirincci-freier Bericht zum PEGIDA-Jubiläum

0. Überblick

Man kann die Geschichte so schreiben: Am 19.10.2015 feierte die PEGIDA-Bewegung ihr einjähriges Straßenjubiläum. Vor der Veranstaltung sammeln sich hunderte gewaltbereite Neonazis aus dem Spektrum der Autonomen Nationalisten um daran teilzunehmen. Sie ziehen gemeinsam zur Veranstaltung, wobei sie immer wieder vermeintlich oder tatsächlich anders Denkende angreifen.  Kurz vor Ende der PEGIDA-Kundgebung ziehen diese Neonazis wieder los, um die Konfrontation mit Gegendemonstranten* zu suchen. Sie überfallen dabei Ansammlungen von Gegendemonstranten und sogar eine angemeldete Kundgebung, ohne dass die Polizei wirksam eingreift. Manchmal ist sie gar nicht vor Ort. Erst Stunden später beruhigt sich die Lage wieder.

Tatsächlich konzentrierte sich die Medienberichterstattung auf die Rede von Akif Pirincci. Medienvertreter glaubten dabei offenbar auch den Verlautbarungen der Polizei von 22 Uhr und 23:36 Uhr, die nichts von dem gewalttätigen Mob verraten, der zwischen 18 und 23 Uhr immer wieder zur Gefahr für Polizisten und Bürger wurde.